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Probatorische Sitzungen gleich wichtig aber weniger wert

Es bleibt offenbar bei der Sachlage, dass probatorische Sitzungen zwar genauso wichtig wie später Therapiesitzungen sind, aber geringer honoriert werden dürfen. Das Bundessozialgericht wollte sich mit seiner jüngsten Entscheidung am 29.8. leider nicht dem vorinstanzlichen Urteil des SG Reutlingen anschließen, wonach probatorische Sitzungen wie Therapiesitzungen honoriert werden müssen. Wie dem Terminbericht des BSG zu entnehmen ist, stützt sich das BSG dabei wesentlich auf die Auffassung, dass das Angemessenheitsgebot in § 85 Abs.4 Satz 4 SGB V nur für genehmigungspflichtige Leistungen gelte.

Es bleibt abzuwarten, wie das BSG diese Auslegung argumentiert, wo doch die i.d.R. vorrangige wörtliche Auslegung der Vorschrift eindeutig unabhängig von der Genehmigungsbedürftigkeit an die Zeitgebundenheit der Leistung anzuknüpfen scheint. Lediglich wie das SG Dresden ( S 11 KA 848/02 Seite 32 ) ohne weitere Fundstellen und Begründungen zu behaupten, dass das Tatbestandsmerkmal der Angemessenheit an die BSG-Entscheidungen aus 1999 und 2004 und damit nur an genehmigungspflichtige Leistungen anknüpfe, wäre nicht überzeugend.

Ebenso bleibt abzuwarten, ob und ggf. wie konkret das BSG in der Urteilsbegründung auch Aussagen dazu treffen wird, unter welchen Umständen einem Punktwertverfall bei nichtgenehmigungsbedürftigen Leistungen entgegen getreten werden muss, bzw. ob und welche Interventionsregelungen bei der Honorarverteilung zwingend getroffen werden müssen.

Jan Frederichs
BDP-Rechtsberatung

4.9.2007

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